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Einen Antrag beschließen

Der Beschluss im Verein
studenten zeigen daumen hoch an der tafel

Auf der Mitgliederversammlung werden die Weichen für die Zukunft des Vereins gestellt. Hierzu müssen Beschlüsse gefasst werden. Doch immer wieder kommt es hier zu Streitereien: Wie sind Enthaltungen zu berücksichtigen, was ist bei gleich vielen Ja- und Neinstimmen, wann ist eine Mitgliederversammlung überhaupt beschlussfähig?

Beschlussfähigkeit

Es wird Dich vielleicht überraschen, aber es gibt keine gesetzliche Regelung, aus der hervorgeht, wie viele Mitglieder anwesend sein müssen, um eine beschlussfähige Mitgliederversammlung durchzuführen. Ist also in der Satzung nichts anderes geregelt, ist grundsätzlich jede Mitgliederversammlung beschlussfähig. Schreibt die Satzung jedoch die Anwesenheit einer bestimmte Anzahl oder eines bestimmten Prozentsatzes von Mitgliedern vor, muss dies natürlich beachtet werden.

Beschlussfassung

Ist die Beschlussfähigkeit gegeben, können die Mitglieder abstimmen. Aber Vorsicht: Häufig gehen Mitglieder während der Versammlung. So kann es sein, dass dann keine Beschlussfähigkeit gegeben ist, wie die Vorschriften der Satzung nicht mehr eingehalten werden. Unter Umständen muss deshalb vor jeder Abstimmung neu geprüft werden, ob die Mitgliederversammlung noch beschlussfähig ist.

Grundsätzlich gilt, dass jedes Mitglied eine Stimme hat. Der Gesetzgeber schreibt eine einfache Mehrheit vor. Das heißt, ein Antrag ist angenommen, wenn er mehr Ja-Stimmen als Neinstimmen erhält. Die Enthaltungen spielen dabei keine Rolle. Kommt es jedoch zur Stimmengleichheit, ist der Antrag abgelehnt, da er nicht mehr Ja- als Neinstimmen erhalten hat.

Die Satzung kann abweichende Regelungen vorschreiben. Diese Vorschriften müssen jedoch eindeutig sein. So kann die Satzung vorschreiben, dass bestimmte Beschlüsse eine Mindestzustimmung benötigen („mindestens ein Drittel aller Mitglieder“, „mindestens die Hälfte der auf der Mitgliederversammlung anwesenden Mitglieder“, usw.) oder dass bei Stimmengleichheit per Los über den Antrag entschieden wird, die Stimme des Vorsitzenden entscheidet usw.

Neuaufnahmen oder Änderungen von satzungsgemäßen Beschlussregelungen gelten immer erst für die nächste, nicht aber für die laufende Mitgliederversammlung. Beschlüsse über die Mehrheitswertung für einzelne Anträge sind nicht zulässig.